Kommentar: Vom Sieger Assad und einem Hoffnungsschub | Kommentare | DW

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Mitte März 2011 fing alles ganz friedlich an: Einige Hundert Syrerinnen und Syrer gingen in Damaskus und Daraa auf die Straße, um gegen Korruption und Vetternwirtschaft sowie für Presse- und Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Es waren vor allem junge, politisch unerfahrene Menschen. Sie wollten ihrem Präsidenten Baschar al-Assad Nein sagen: Nein zur Fortsetzung der Politik seines verstorbenen Vaters Hafez al-Assad, Nein zu einer Politik der Einschüchterung und Verhaftungen, des Folterns und Ermordens von Oppositionellen.

Ein teuer erkaufter Sieg

Acht Jahre später kann sich das Assad-Regime als Sieger präsentieren, obwohl es doch weltweit für seine Schandtaten verurteilt wird. Aber es ist ein teuer erkaufter Sieg: dutzende zerstörte Städte, eine halbe Million getöteter Syrer, elf Millionen Geflüchtete in- und außerhalb Syriens, davon mehr als eine Million, die sich nach Europa in Sicherheit brachten.

Dabei verfügt Assad im Land selbst eigentlich kaum noch über Macht: Iraner und Russen bestimmen hinter und zum Teil auch vor den Kulissen das Geschehen. Ausländische Milizen haben syrische Dörfer okkupiert. Die ursprünglichen Bewohner können nicht mehr zurückkehren, ohne Gefahr zu laufen, verhaftet oder schikaniert zu werden. Inzwischen hat das Assad-Regime begonnen, die verbliebenen Ressourcen des Landes an russische und iranische Firmen zu verkaufen, denn man schuldet den beiden Ländern Milliarden. Jene Milliarden, die nötig waren, um die autoritäre Herrschaft des Regimes wieder zu sichern.

Samir Matar Kommentarbild App PROVISORISCH

DW-Redakteur Samir Matar ist Syrer

Geschickt hat Assad die Karte der islamistischen Gefahr gespielt und diese Taktik ist auf Kosten der syrischen Demokratiebewegung aufgegangen. Das Regime stellte sich vor der Welt als säkular dar, dabei entließ es in den ersten Monaten der Proteste viele Islamisten aus den Gefängnissen, wo die Geheimdienste sie jahrelang gefoltert hatten. Der Hass der Islamisten und ihr Wille Rache zu nehmen, waren vorhersehbar.

Natürlich stellten auch die Islamisten eine Gefahr dar, aber eine weitaus größere Bedrohung für das Regime waren – aus der Sicht des Assad-Clans – die moderaten und säkularen Oppositionellen. Assads Schachzug bestand darin, die freigelassenen Islamisten als Waffe gegen die säkularen Kräfte einzusetzen – eine Erwartung, welcher die Islamisten mit ihrer Abneigung gegen jede Form der Demokratie voll und ganz entsprachen: Sie begingen unzählige Gräueltaten gegenüber Andersdenkenden und Zivilisten – der Bürgerkrieg in Syrien entbrannte

Die Flüchtlinge im Stich gelassen

Die Träger der syrischen Demokratiebewegung wurden so zu Flüchtlingen und als solche von den meisten arabischen Ländern im Stich gelassen. Sie werden vielerorts diskriminiert, abgeschoben oder erst gar nicht ins Land gelassen. Denn die meisten Herrscher in den arabischen Ländern – auch jene, die sich zunächst gegen Assad wandten – wollten keinen Erfolg der Proteste in Syrien, der den Funken der Rebellion auch bei ihnen hätte entzünden können.

Die anfangs verkündeten arabischen Solidaritätsadressen blieben leere Worte. Aber auch die Weltgemeinschaft sah tatenlos zu, wie Assad seine Gegner in Gefängnissen hinrichten ließ, was durch Amnesty International und andere Organisationen anhand zahlreicher Beispiele dokumentiert wurde.

Kein Wunder, dass die syrische Demokratiebewegung sich weitgehend selbst aufgab – hatte sie doch jeden Mut und jede Hoffnung verloren. Eine Wende brachten erst in jüngster Zeit die Proteste gegen Umar al-Baschir im Sudan und in Algerien gegen die neuerliche Kandidatur von Abdelaziz Bouteflika. Beides hat vielen Syrerinnen und Syrern einen Teil ihres Mutes wieder gegeben und sie in ihrem Ziel einer freien und demokratischen Gesellschaft bestärkt. Es ist kein Zufall, dass in der vergangenen Woche in Daraa erstmals seit langem wieder Protest gegen die Politik Assads gab.

Gerechtigkeit ist wesentlich

Ein weiterer Hoffnungsschimmer für die syrische Opposition war die Festnahme von einigen früheren Geheimdienstmitarbeitern Assads in den vergangenen Monaten. Diese Verhaftungen in Deutschland und Frankreich haben wieder Zuversicht gebracht, dass die Verbrecher in Syrien doch noch belangt werden und die Gerechtigkeit sich Bahn brechen wird.

Es ist wesentlich, dass die Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht kommen, denn nur so kann das zerstörte Syrien wirklichen Frieden finden. Und erst wenn Assad und seine Schergen sich vor Gericht verantworten müssen, verlieren viele Syrer die Angst, in ihre alte Heimat zurückzukehren. Aber nur dann können sie mit ihren inzwischen gesammelten Erfahrungen beim Wiederaufbau ihres Landes helfen.





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