Boris Johnson will Premierminister werden | Aktuell Europa | DW

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“Natürlich stehe ich dafür bereit”, sagte der Ex-Außenminister Boris Johnson in einer Rede in Manchester, wie die britischen Sender BBC und Sky News berichten. Zugleich kündigte der führende Brexit-Befürworter an, sich für den Vorsitz der Konservativen Partei zu bewerben, den noch Theresa May innehat. In der Partei ist es üblich, dass der Parteichef immer auch Anspruch auf den Posten des Premierministers hat, sofern die Konservativen wie momentan die Regierung stellen.

Johnson war im Juli aus Protest gegen Mays Vorgehen in den Brexit-Verhandlungen zurückgetreten. Der frühere Bürgermeister von London zählt zu den härtesten Verfechtern des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Außer Johnson haben auch andere Politiker der Konservativen Partei ihr Interesse am höchsten Parteiamt bekundet. Der frühere Außenminister hat in der Vergangenheit wiederholt für Skandale und Peinlichkeiten gesorgt.

May hatte im Abstimmungschaos um ihren Brexit-Deal mit der EU ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollte das Unterhaus ihrem Austrittsabkommen zustimmen. Ein Datum für ihren Rücktritt nannte sie allerdings nicht. Mit Abstimmungen zu dem Abkommen ist sie bisher dreimal gescheitert. Die Frist für den geplanten EU-Austritt wurde daher bis zum 31. Oktober verlängert.

Neuer Anlauf im Juni

In der ersten Juni-Woche will die Premierministerin mit einem Schachzug abermals versuchen, ihren Deal durch das Unterhaus zu bringen. Dann sollen die Parlamentarier über das Gesetz zur Umsetzung des Abkommens (“Withdrawal Agreement Bill”) abstimmen. May hofft dabei auf Unterstützung der Labour-Opposition, aber die Verhandlungen über gegenseitige Zugeständnisse stocken. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen nach britischem Recht wirksam zu machen.

May musste derweil vor der Führung des einflussreichen 1922-Komitees von konservativen Abgeordneten antreten. Diese verlangen von May einen klaren Zeitplan für ihren Rücktritt. May konnte eine interne Revolte vorerst abwenden. Das Parteikomitee setzte seine Drohung, ein neues Misstrauensvotum gegen sie durchzuführen, zunächst nicht um. Man werde sich nach der geplanten Abstimmung über das Gesetz zur Umsetzung des Brexit-Abkommens erneut treffen, “damit wir uns auf einen Zeitplan zur Wahl eines neuen Chefs der Konservativen Partei einigen”, teilte der Vorsitzende, Sir Graham Brady, mit.

Für ein neues Misstrauensvotum hätte das Parteigremium die Regeln ändern müssen. Diese erlauben zurzeit nur ein parteiinternes Misstrauensvotum pro Jahr. Da May eine Abstimmung am 12. Dezember 2018 gewonnen hatte, ist sie ohne Regeländerung bis Dezember 2019 unantastbar.

kle/uh (dpa, afp, rtr)





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